2018

Die dänische Regierung hat angekündigt, dass das Land in diesem Jahr keine sogenannten Kontingentflüchtlinge aus Krisenregionen aufnehmen wird. Zur Begründung teilte die zuständige Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg mit, Dänemark kämpfe damit „die vielen Flüchtlinge, die in den letzten Jahren nach Dänemark gekommen sind, zu integrieren“. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion und Bundesvorstandsmitglied, Alice …

Medienberichten zufolge hat im vergangenen Jahr laut Mitteilung der Bundesregierung das BAMF über zehntausend Hinweise über sicherheitsgefährdende Aktivitäten von Asylbewerbern an das Bundesamt für Verfassungsschutz weitergeleitet. Das bedeutet eine Vervierfachung der Zahl der Meldungen gegenüber dem Vorjahr. Die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel, kommentiert die Zahlen: „Bei diesen Zahlen müssen alle Alarmglocken schrillen. 2017 gab …

Österreichische Medien berichten, dass sich im Nordwesten Bosnien-Herzegowinas tausende illegale Migranten stauen, die noch vor dem harten Winter in der Region irregulär auf EU-Gebiet gelangen wollen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Auch für diese humanitäre Krise trägt letztlich die fahrlässige und irrationale ‚Willkommenspolitik‘ der Bundesregierung und die inkonsequente Linie der EU die …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat sich schützend vor den Parlamentarischen Geschäftsführer der Berliner Abgeordnetenhaus-AfD-Fraktion, Frank-C. Hansel, gestellt. Hansel war nach dem Aufdecken eines Fake-Video-Drehs in Berlin, der mit Rundfunkgebühren finanziert wurde, ins Visier linker Hetzer geraten. Auf Twitter wurde u.a. mit dem Hashtag #born64died18 sogar indirekt dazu aufgerufen, Hansel zu töten: „Selbst der Berliner …

Zur Statistik des Bundeskriminalamtes, nach der mehr Deutsche Opfer eines Tötungsdelikts durch Asylzuwanderer werden als umgekehrt, teilt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel, mit: „Die erschreckenden Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) belegen schwarz auf weiß, wie dramatisch sich die Sicherheitslage in Deutschland durch die unverantwortliche Politik der offenen Grenzen verschärft hat: Asylbewerber sind bei Tötungsdelikten deutlich …

Derzeit fordern Politiker der Koalitionsparteien und der Linken eine Beobachtung der AFD durch den Verfassungsschutz. Diese Politiker der Altparteien und viele deutsche Medien erklären die Demonstration von Chemnitz zum Sündenfall der Zivilgesellschaft. Wir fragen: Welche „Vorkommnisse“ sind gemeint? Es gab bei unseren Veranstaltungen keine Hetzjagden gegen Ausländer, keine Ausschreitungen, keine Gewalt. Es wurde friedlich gegen …

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Er will wissen, auf welcher Faktenbasis Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag von „Hetzjagden“ in Chemnitz sprach, obwohl es bis heute keinen bekannt gewordenen Beweis dafür gibt. Die vor Ort berichtende sächsische „Freie Presse“ dementiert solche „Hetzjagden“. Dazu erklärt Holm: „Es …

Auf dem Chemnitzer Stadtfest wurde im Streit zwischen „verschiedenen Nationalitäten“, wie die Polizei verschwurbelt vermeldete, ein Deutscher mittels eines Messers durch einen sog. Geflüchteten niedergemacht, weitere Deutsche wurde durch andere sog. Schutzsuchende angefallen und schwer verletzt. Mittlerweile sind mindestens ein Syrer und ein Iraker dringend tatverdächtig. Die Chemnitzer SPD-Bürgermeisterin verlor öffentlich kein vernehmbares Wort über …

Alice Weidel, kritisiert die Anordnung des OVG Münster, den Islamisten und Terror-Gefährder Sami A. nach Deutschland zurückzuholen: „Das ist ein Stück aus dem Tollhaus. Deutschland ist vermutlich das einzige Land der Erde, das islamistische Terrorgefährder nicht nur unkontrolliert ins Land lässt und großzügig alimentiert, sondern sogar auf Kosten der Steuerzahler wieder einfliegen lässt, wenn denn …

Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Kleinen Anfrage (Drs. 19/3227) der AfD-Fraktion an, dass es im Jahr 2018 laut aktueller polizeilicher Kriminalstatistik bislang keine Getöteten gäbe, die den Bereichen der ausländisch oder religiös motivierten Kriminalität zugerechnet würden. Was sich zunächst positiv anhört, erscheint bei genauerem Hinsehen äußerst fragwürdig, etwa wenn man auf den …