Januar 2019

Die Warnungen des Deutschen Städtetags, wonach ein Erstarken der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu Wohlstandsverlusten führen würde, kommentiert der AfD-Bundessprecher und EU-Abgeordnete, Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Wenn führende Funktionäre des Deutschen Städtetags und des Städte- und Gemeindebunds vor einer starken AfD im Osten warnen und dies mit möglichen Wohlstandsverlusten …

Als „besorgniserregend“ betrachtet der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, die Ergebnisse des Nationalen Bildungsberichtes 2018. Danach befanden sich im Jahr 2016 zwar ca. 17 Millionen Menschen in Bildungsmaßnahmen. Allerdings, so Frömming, habe der tatsächliche Stand der Bildung, nicht zugenommen. Deutschland habe sich im internationalen PISA-Vergleich verschlechtert, gestiegene Abiturquoten seien mit allgemeiner Absenkung des Niveaus …

Medien berichten, dass bereits vor mehreren Wochen eine enorme Menge teils sensibler Daten von Bundes- und Landtagsabgeordneten, Künstlern und Journalisten aber auch Personen, die sich in deren Umfeld aufhalten, illegal in das Internet gestellt wurden. Das Ausmaß des Datenklaus ist nicht bekannt – auch gibt es bislang keine Informationen zu den Tätern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan …