Hallo Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich möchte auf die Äußerungen von Herrn Ulrich Schwind in dem kürzlich veröffentlichten Artikel der Rheinpfalz vom 08.04.25 eingehen. Ja ich habe bei seiner Aussage, zu den demokratischen Parteien ein herzhaftes Stöhnen von mir gegeben, aber auch andere Ratsmitglieder aus anderen Fraktionen. Es ist einfach köstlich zu beobachten, wie jemand die Realität so offensichtlich ignoriert; Herr Schwind ist dabei nicht allein.
Mir ist bewusst, dass viele Menschen ein Problem mit uns haben. Doch schauen wir uns einmal die Wahlergebnisse an: Es gibt weniger Menschen, die ein Problem mit der AfD haben, als mit der SPD, den Grünen, der Linken oder der FDP. Ich kann nachvollziehen, dass Herrn Schwind diese Realität nicht gefällt und ihn schmerzt, aber so ist es nun einmal in einer Demokratie: Der Souverän entscheidet.
Herr Schwind hat über Jahrzehnte für die SPD gekämpft, und ich erkenne seinen Einsatz an. Dennoch ist es bedenklich, dass er es für angemessen hält, andere als „rechtsradikal“ oder „Nazi“ zu bezeichnen, ohne sich der Tatsache bewusst zu sein, dass solche Beleidigungen nur die Spaltung in der Gesellschaft weiter vorantreiben.
Wenn er von „Nazis“ spricht, bezieht er sich dann auf die Parteiführung in Berlin oder auf uns in Schifferstadt? Es ist schwer nachzuvollziehen, da er noch nie mit meinem Stellvertreter oder mir ein Wort gewechselt hat. Mir persönlich ist es egal, was Herr Schwind über mich denkt, denn seine Aussagen sagen mehr über ihn aus als über uns.
Es ist wichtig, sich selbst zu reflektieren und zu erkennen, dass eine respektvolle Auseinandersetzung mit politischen Gegnern der Gesellschaft insgesamt zugutekommt. Es ist offensichtlich, dass er mit den Wahlergebnissen der AfD und seiner SPD unzufrieden ist – und das kann ich durchaus nachvollziehen.
Die Realität zeigt, dass die AfD heute als die zweitstärkste Partei im Bundestag agiert, während die SPD in den letzten Jahren einen dramatischen Rückgang von einst 45,8 % auf nur noch 16,4 % verzeichnen musste. Die Entwicklung der AfD von 10,3 % auf 20,8 % ist das Ergebnis der schlechten Politik, unter anderem seiner Partei. Hätte die SPD in den letzten Jahren vernünftige Politik gemacht, wie es einst Helmut Schmidt tat, stünde die AfD heute vielleicht nicht als zweitstärkste Partei im Bundestag da. Die SPD hat seit Gerhard Schröder 1998, mit Ausnahme der Jahre 2009–2013, durchgehend Regierungsverantwortung getragen. Die Probleme, mit denen Deutschland konfrontiert ist, sind daher von der SPD mitverursacht und nicht von der AfD.
Ich möchte Herrn Schwind danken, denn seine Äußerungen bestärken viele Wähler darin, die AfD zu wählen. Die Herausforderungen, mit denen Deutschland konfrontiert ist, sind das Ergebnis jahrelanger Fehlpolitik der Regierungsparteien. Die AfD ist aus der Notwendigkeit heraus entstanden, die Stimme der Bürger zu vertreten, die von den einst großen Parteien ignoriert wurden.
Es ist jedoch in der heutigen Zeit bequem, die Schuld bei anderen zu suchen, in diesem Fall bei der AfD, um sich moralisch besser zu fühlen und nicht die Verantwortung für sein eigenes Handeln zu übernehmen. Ich lade jeden Bürger und alle anderen politischen Akteure ein, sich mit uns in einen respektvollen Dialog zu begeben. Nur durch offenen Austausch und das Streben nach gemeinsamen Lösungen können wir die Herausforderungen bewältigen, vor denen wir stehen, und das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückgewinnen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass der Begriff „Nazi“ nicht inflationär gegen Personen verwendet werden sollte, die eine andere Meinung haben, da er die Verbrechen und das Leid der damaligen Zeit verharmlost. Die Leute sollten sich mit der Geschichte der tatsächlichen NSDAP-Mitglieder befassen, die nach dem Krieg in anderen Parteien Karriere gemacht haben; in der AfD wird man da niemanden finden.
Ich wünsche Herrn Schwind für die Zukunft alles Gute und viel Freude beim Hören seiner Jazzplatten. Vielleicht ergibt sich ja auch einmal die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch, wenn wir uns in der Stadt begegnen, ich würde mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Kolmer
Fraktionssprecher der AFD Stadtratsfraktion Schifferstadt
