Hier geben wir Ihnen ein Einblick, in das, was uns auf- und dazu einfällt.
Das, was wir als problematisch empfinden ist oftmals Konsequenz der sogenannten „großen Politik“. Gehört es deswegen nur auf Bundes- oder Landesebene? Nein, denn es betrifft die Bürger in ihrem persönlichen Leben, Ihren Familien, Ihren Umfeldern.
Kernpunkte unseres Verständnisses sind:
Wir wollen in einer Demokratie leben
Das heißt, das Volk herrscht. (Unter Volk verstehen wir nach klassischem Staatsverständnis die Staatsvolkangehörigen.) Das kann in einer repräsentativen Demokratie gut gehen. Nach unserer Auffassung täten direkt-demokratische Zumischungen gut.
Mit Volksherrschaft ist es zum Beispiel unverträglich, wenn eine Europäische Zentralbank – die nicht demokratisch legitimiert ist – nicht nur maschinenführerhaft (durch die Festlegung auf die Preisstabilität gem. Art 127 I des AEU-Vertrags) die Hebel im Geldmaschinenraum bedient, sondern finanz- und fiskalpolitische Kapitänsentscheidungen trifft. Dieserlei steht einzig dem Volk und dessen gewählten Vertretern zu!
Wir wollen in einem Rechtsstaat leben
Das heißt, die Gesetze, die im demokratischen Prozess ausverhandelt und in Geltung versetzt worden, gelten uneingeschränkt (nach klassischem Verständnis also für alle Personen, die sich auf Deutschem Staatsgebiet aufhalten).
Wenn etwa der Artikel 16a des Grundgesetzes bestimmt:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. […]
Dann hat das genauso exekutiert zu werden.
Wir verlangen, dass alle – auch Politiker – sich dem Recht unterwerfen. (So bestimmt es übrigens auch Art. 20 III „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“).
Wer gegen geltendes Recht verstößt, gegen den muß ermittelt werden, der muß vor Gericht gestellt und der muss bestraft werden: Immer!
Wir wollen in einem souveränen Staat leben
Es ist Ausfluss unseres demokratischen, also volksherrschaftlichen Verständnisses, dass unser Land souverän sein muss. Denn nur so kann das deutsche Volk der Souverän bleiben- wie es im Grundgesetz bestimmt ist. (Siehe Art. 20 II „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“)
Wir sind für ein Europa der Vaterländer. Wo es nützlich ist, wollen wir uns auch institutionell mit anderen souveränen Staaten verbinden. Heimat heißt für uns aber: Ein Dorf oder eine Stadt in einer Region, als Teil eines oder mehrerer deutscher Länder, der Bundesrepublik Deutschland, die ihren Platz in einem abendländisch geprägten Europa hat.